Dienstunfähigkeit

Gerhard Schultz _ Versicherungs- & Finanzmakler

Diplom-Betriebswirt (FH)

Versicherungskaufmann

Dienstunfähigkeit

 

Die Berufsunfähigkeitsversicherung ist für Beamte nur sinnvoll, wenn die richtige Variante abgeschlossen wird. Denn Beamte werden nicht „berufsunfähig“, sondern „dienstunfähig“.

 

Der Begriff Dienstunfähigkeit wird in § 44 Abs. 1 Satz 1 - 3 BundesBeamtenGesetz (BBG)definiert:

  • Die Beamtin auf Lebenszeit oder der Beamte auf Lebenszeit ist in den Ruhestand zu versetzen, wenn sie oder er wegen des körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung der Dienstpflichten dauernd unfähig (dienstunfähig) ist.
  • Als dienstunfähig kann auch angesehen werden, wer infolge Erkrankung innerhalb von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst getan hat, wenn keine Aussicht besteht, dass innerhalb weiterer sechs Monate die Dienstfähigkeit wieder voll hergestellt ist.
  • In den Ruhestand wird nicht versetzt, wer anderweitig verwendbar ist.

 

Grundsätzlich gilt:

  • Über die Dienstunfähigkeit eines Beamten entscheidet sein Dienstherr. Ist der Beamte dienstunfähig findet der Staatsdiener als Beamter keine Beschäftigung mehr finden. Das bedeutet aber nicht, dass der Beamte aus Sicht seiner Versicherung als berufsunfähig gilt.
  • Beamte müssen in ihrer Berufs-(Dienst-)unfähigkeitsversicherung eindeutig regeln, dass sie ihre vereinbarte Rente erhalten, sobald sie als dienstunfähig vom Dienstherrn eingestuft sind.
  • Fazit: Einschluß der Dienstunfähigkeitsklausel. Diese gibt dem Beamten Rechtssicherheit, d.h. die Versicherung zahlt im Falle der Dienstunfähigkeit die vereinbarte Rente.

 

Wann liegt in der Regel allgemeine Dienstunfähigkeit im Sinne der Versicherung vor?

  • Allgemeine Dienstunfähigkeit im Sinne dieser Versicherung liegt vor, wenn die versicherte Person als Beamter ausschließlich wegen medizinisch festgestellter allgemeiner Dienstunfähigkeit entlassen bzw.in den Ruhestand versetzt wird.
  • Die versicherte Leistung wird ab dem Zeitpunkt der Entlassung bzw. der Versetzung in den Ruhestand gezahlt.
  • Der in den Ruhestand versetzte Beamte erhält die versicherten Leistungen solange er den fortlaufenden Erhalt von Bezügen (Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag oder Unfallruhegehalt) nach dem Beamtenversorgungsgesetz bzw. nach dem kirchlichen Beamtenrecht nachweist.

 

Die Versorgungszugänge im öffentlichen Dienst steigen gemäß dem statitischen Bundesamt in Wiesbaden seit 2010 wieder an!

 

... ein Beamter wird nicht berufsunfähig sondern dienstunfähig, daß bedeutet:

Hat ein Beamter keine Dienstunfähigkeitsversicherung erhält er nur sein Ruhegehalt...

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